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Aufenthaltsrecht
›› Widerruf, Rücknahme, Erlöschen von Aufenthaltstiteln
Widerruf, Rücknahme, Erlöschen von Aufenthaltstitel
VG Hannover
Kein Widerruf der Flüchtlingseigenschaft wegen Tätigkeit für Schleuserring: 1. Die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft ist gemäß § 73 Abs. 5 AsylG zurückzunehmen oder zu widerrufen, wenn eine…
Merkliste
VG Münster
Kein Widerruf der Flüchtlingseigenschaft wegen Passausstellung und kurzfristigen Familienbesuchs in Syrien: 1. Für einen Widerruf der Flüchtlingseigenschaft gemäß § 73 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 AsylG, weil…
Merkliste
VG München
Widerruf eines Abschiebungsverbots nur bei wesentlicher Änderung der Sachlage: Der Widerruf eines Abschiebungsverbots gemäß § 73 Abs. 6 S. 1 AsylG setzt voraus, dass sich die Sach- oder Rechtslage…
Merkliste
VG Gelsenkirchen
Regelmäßig kein Widerruf der Flüchtlingseigenschaft wegen Bewährungsstrafe: "Bei der im Rahmen von § 60 Abs. 8 S. 3 AufenthG zu treffenden Prognoseentscheidung spricht die Verurteilung eines…
Merkliste
VG Hamburg
Öffentliche Zustellung setzt vorherige Ermittlungen zum Aufenthaltsort voraus: 1. Gemäß § 10 Abs. 1 Nr. 1 VwZG kann die Zustellung eines Bescheides (hier: Widerrufsbescheid) durch öffentliche…
Merkliste
BVerwG
Widerruf des Familienschutzes bei Tod der stammberechtigten Person: Mit dem Tod einer stammberechtigten Person erlischt deren Asylberechtigung und Flüchtlingseigenschaft bzw. der subsidiäre Schutz.…
Merkliste
VG Leipzig
Kein Widerruf des Flüchtlingsschutzes trotz erheblicher strafrechtlicher Verurteilungen: 1. Das aus der Asyl- oder Flüchtlingsanerkennung folgende Abschiebungsverbot gemäß § 60 Abs. 1 AufenthG kann…
Merkliste
OVG Saarland
Rücknahme der Flüchtlingseigenschaft trotz richtiger Angaben im Asylverfahren: 1. Die speziellen Regelungen des Asylgesetzes zur Rücknahme von Asylberechtigung und Flüchtlingseigenschaft gemäß § 73…
Merkliste
VG Freiburg
Rücknahme des subsidiären Schutzstatus wegen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln: 1. Bei der Auslegung des Begriffs "schwere Straftat" gemäß § 4 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 AsylG, Art. 17 Abs. 1 Bst. b. QRL…
Merkliste
VG Meiningen
Keine Rücknahme subsidiären Schutzes bei relativ geringfügigen Straftaten und fehlender Wiederholungsgefahr: 1. Gemäß § 73b AsylG ist der subsidiäre Schutzstatus unter anderem dann zurückzunehmen,…
Merkliste
VGH Baden-Württemberg
Zur Rücknahme der Zuerkennung subsidiären Schutzes: "Die Rücknahme der Zuerkennung des subsidiären Schutzes nach § 73b Abs. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 AsylG setzt eine gegenwärtige, konkrete…
Merkliste
VG Berlin
Verpflichtung, im Widerrufsverfahren Angaben zur religiösen Praxis zu machen, ist rechtmäßig: Ein wegen der Konversion vom Islam zum Christentum anerkannter Flüchtling kann im Rahmen der Überprüfung…
Merkliste
VG Würzburg
Kein Widerruf der Flüchtlingseigenschaft wegen achtwöchiger Rückkehr ins Heimatland Afghanistan: Dem Kläger war aufgrund seiner Tätigkeit für die US-Armee die Flüchtlingsanerkennung zuerkannt worden.…
Merkliste
VG Trier
Widerruf der Flüchtlingseigenschaft wegen Einheitsjugendstrafe von mehr als einem Jahr: 1. Nach § 60 Abs. 8 S. 3 AufenthG kann ein Ausschlussgrund vom Flüchtlingsschutz vorliegen, wenn eine Person…
Merkliste
VG Halle
Aufhebung eines Widerrufsbescheids des BAMF: 1. Der Widerruf nach § 73c Abs. 2 AsylG eines Abschiebungsverbots verlangt eine beachtliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse. Durch die…
Merkliste
VG Halle
Aufhebung eines Widerrufsbescheids des BAMF: 1. Der Widerruf nach § 73c Abs. 2 AsylG eines Abschiebungsverbots erfordert eine beachtliche Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse, durch die sich…
Merkliste
EuGH
Aberkennung des Schutzstatus, wenn dieser auf falschen Annahmen der Behörde beruht: Der subsidiäre Schutz ist abzuerkennen, wenn die zuständige Behörde die Zuerkennung des subsidiären Schutzes auf…
Merkliste
VG Köln
Kein Erlöschen des Flüchtlingsstatus allein durch Annahme des Nationalpasses: 1. Die Annahme des Nationalpasses ist kein selbständiges Erlöschensmerkmal, vielmehr tritt die Rechtsfolge nur dann ein,…
Merkliste
VG Hamburg
1. Der Tod des Stammberechtigten stellt einen Fall des "Erlöschens" seiner Flüchtlingseigenschaft im Sinne von § 73 Abs. 2b Satz 3 AsylG dar und rechtfertigt bei Vorliegen der sonstigen dort genannten…
Merkliste
BVerwG
Das Verwaltungsgericht hat im Anfechtungsprozess gegen den Widerruf der Feststellung von Abschiebungsschutz nach nationalem Recht (§ 73c Abs. 2AsylVfG) den Widerrufsbescheid umfassend auf seine…
Merkliste
VG Karlsruhe
Das Bundesamt muss bei Anwendung des ihm ausnahmsweise eingeräumten Ermessens die für bzw. gegen eine Aufrechterhaltung des Schutzstatus sprechenden Gründe umfassend abzuwägen. Dabei ist - neben der…
Merkliste
VG Berlin
1. Für die tatbestandliche Voraussetzung der Rücknahme der Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft gem. § 73 Abs. 2 S. 2 i.V.m. S. 1 AsylVfG kommt es nicht auf eine subjektive Unrichtigkeit an,…
Merkliste
BVerwG
1. Die Rechtskraft eines zur Flüchtlingsanerkennung verpflichtenden Urteils steht der Rücknahme der Anerkennung jedenfalls dann nicht entgegen, wenn das Urteil sachlich unrichtig ist, die von dem…
Merkliste
OVG Sachsen
1. Im Hinblick auf die aktuellen Erkenntnismittel kann nicht festgestellt werden, dass praktisch jede in Kabul oder Kunar befindliche Zivilperson bereits auf Grund ihrer reinen Anwesenheit einer…
Merkliste
VG Karlsruhe
Der Tod des Asylberechtigten gehört nicht zu den Erlöschensgründen des § 72 Abs 1 AsylVfG. Dementsprechend bietet § 73 Abs. 2 b AsylVfG keine Grundlage dafür, dass Familienasyl anlässlich des Todes…
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Rechtsprechungskategorien
Flüchtlingsschutz und Abschiebungsverbote
Asylverfahrens- und -prozessrecht
Aufenthaltsrecht
Aufenthaltsrecht von EU-Bürgern und deren Familien
Aufenthaltsrecht für türkische Staatsangehörige (ARB 1/80)
Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen von Aufenthaltstiteln
Aufenthaltsrechtliches Verfahrens- und -prozessrecht, Mitwirkungspflichten
Niederlassungserlaubnis und Daueraufenthalt-EG
Aufenthaltserlaubnis für anerkannte Flüchtlinge und bei subsidiärem Schutz
Aufenthalt aus familiären Gründen, auch Visumsverfahren
Aufenthaltserlaubnis nach Altfall- oder Bleiberechtsregelung
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen
Aufenthaltserlaubnis aus anderen Gründen (z.B. Studium)
Widerruf, Rücknahme, Erlöschen von Aufenthaltstiteln
Ausweisung und Befristung
Duldung, Ausreisepflicht, Abschiebungsandrohung und Abschiebung
Abschiebungshaft, Ingewahrsamnahme
Sozialrecht für Flüchtlinge, Asylsuchende und Migranten
Arbeitserlaubnisrecht, Erwerbstätigkeit
Staatsangehörigkeitsrecht, Einbürgerung
Sonstige Rechtsgebiete
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