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Aufenthaltsrecht
›› Aufenthalt aus familiären Gründen, auch Visumsverfahren
Aufenthalt aus familiären Gründen, auch Visumsverfahren
VG Berlin
Keine vorläufige Visumserteilung kurz vor Vollendung des 18. Lebensjahrs Im Rahmen des Visumverfahrens kann nicht deshalb auf die Regelerteilungsvoraussetzung der Identitätsklärung durch persönliche…
Merkliste
VG Berlin
Es ist weder objektiv noch subjektiv unmöglich, einen Termin bei der Botschaft zu erhalten: 1. Ein Ausnahmefall vom Erfordernis der persönlichen Vorsprache und dem Erfordernis der Identitätsklärung…
Merkliste
BVerwG
Visumantragstellungsfrist beim Kindernachzug zum anerkannten Flüchtling: 1. Sind nachzugswillige Kinder eines als Flüchtling anerkannten Elternteils zum Zeitpunkt der Visumantragstellung volljährig,…
Merkliste
VG Berlin
Kein Sondertermin bei bevorstehender Volljährigkeit: 1. Allein der Umstand, dass die Referenzperson demnächst volljährig wird, genügt nicht für die Annahme einer besonderen Notlage und rechtfertigt…
Merkliste
VG Berlin
Keine Vergabe eines Sondertermins bei fehlender Aufenthaltserlaubnis: 1. Der Vergabe eines Sondertermins zur Vorsprache bei der deutschen Botschaft steht bereits entgegen, dass die in Deutschland…
Merkliste
VG Saarland
Verweis auf Visumverfahren zur Familienzusammenführung eines in Bulgarien subsidiär Schutzberechtigten 1. Einem in Bulgarien anerkannten Schutzberechtigten, der gesund und arbeitsfähig ist, droht…
Merkliste
OVG Berlin-Brandenburg
Geschwisternachzug mit beiden Elternteilen zum subsidiär Schutzberechtigten: 1. Wenn die Eltern ein Visum zum Nachzug zu ihrem im Bundesgebiet lebenden Kind erhalten haben, kommt eine auch nur…
Merkliste
OVG Berlin-Brandenburg
Zum Ermessen bei in Deutschland geborenen Kindern mit aufenthaltsberechtigtem Elternteil: 1. Gemäß § 33 Satz 1 AufenthG kann einem im Bundesgebiet geborenen Kind eine Aufenthaltserlaubnis erteilt…
Merkliste
VG Berlin
Anordnungsgrund für Geschwisternachzug mit Eltern wegen baldiger Volljährigkeit der Referenzperson: Es ist mit dem Kindeswohl unvereinbar, ein 13 Jahre altes, ohne weitere Familienangehörigen…
Merkliste
VG Berlin
Ehegattennachzug aus humanitären Gründen zu Person mit Abschiebungsverbot: In fortgeschrittenen Alter ist bei fehlender Sozialisierung im Libanon aufgrund der derzeitigen wirtschaftlichen Lage nicht…
Merkliste
VG Berlin
Kein Familiennachzug für volljährigen Sohn einer afghanischen Ortskraft: 1. Ein Nachzug von volljährigen Kindern aus Härtefallgründen ist in aller Regel nicht erforderlich. 2. Es ist nicht…
Merkliste
VGH Baden-Württemberg
Eilrechtsschutz gegen Ablehnung einer Aufenthaltserlaubnis bei Umgangskontakt zu Kind und Ausweisungsinteresse: 1. Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Ablehnung eines Antrags auf Erteilung einer…
Merkliste
BVerfG
Schutz der Familie setzt keine rechtliche Verwandtschaftsbeziehung voraus: 1. Der Familienschutz des Art. 6 Abs. 1 GG setzt keine rechtliche Verwandtschaftsbeziehung voraus, sondern schützt auch…
Merkliste
Landesbehörden
Integrationsministerium Schleswig-Holstein: Aktualisierte Anwendungshinweise zum Familiennachzug: 1. Anträge, bei denen die stammberechtigte oder nachziehende Person innerhalb der nächsten 6 Monate…
Merkliste
VGH Baden-Württemberg
Kein Duldungsanspruch trotz Integration und drohender Familientrennung bei schwerwiegender Straftat: "Die Abschiebung eines drittstaatsangehörigen Ausländers, der im Bundesgebiet erfolglos ein…
Merkliste
EuGH
Familiennachzug zu Minderjährigen ohne Antragsfrist und Erfordernis der Lebensunterhaltssicherung: 1. Der Familiennachzug zu als Flüchtling anerkannten unbegleiteten Minderjährigen gemäß Art. 10 Abs.…
Merkliste
VG Düsseldorf
Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zum Aufenthaltsrecht eines Elternteils aus Unionsbürgerschaft des Kindes: 1. im Falle einer drittstaatsangehörigen Person, die Elternteil eines Kindes mit…
Merkliste
VG Berlin
Verpflichtung zur Erteilung eines Visums zum Elternnachzug im Eilverfahren: "1. Beim Elternnachzug zu einem subsidiär schutzberechtigten Kind besteht ein Anordnungsgrund [die erforderliche…
Merkliste
OVG Berlin-Brandenburg
Fehlende Lebensunterhaltssicherung steht Geschwisternachzug je nach Einzelfall nicht entgegen: 1. Von der Regelerteilungsvoraussetzung der Lebensunterhaltssicherung gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG…
Merkliste
VGH Baden-Württemberg
Keine eheliche Lebensgemeinschaft bei laufendem Scheidungsverfahren: "Die für das Bestehen einer ehelichen Lebensgemeinschaft im Sinne von § 31 Abs. 1 Satz 1 AufenthG erforderliche wechselseitige…
Merkliste
VG Berlin
Familiennachzug zum mittlerweile eingebürgerten volljährigen Sohn: 1. Die Referenzperson (das in Deutschland als Flüchtling anerkannte Kind) ist trotz eingetretener Volljährigkeit weiterhin als…
Merkliste
VGH Baden-Württemberg
Kein Anspruch auf Duldung bei Verzögerung der Eheschließung wegen Überprüfung ausländischer Dokumente: "Eine unmittelbar bevorstehende Eheschließung mit einer deutschen Staatsangehörigen kann Anlass…
Merkliste
BVerfG
Verpflichtung zur Nachholung des Visumverfahrens wegen unabsehbarer Dauer der Trennung vom Kind verfassungswidrig: 1. Mit dem verfassungsrechtlichen Schutz der Familie gemäß Art. 6 Abs. 1 GG ist es…
Merkliste
VGH Hessen
Kein Anspruch auf Erteilung einer Duldung zur Fortführung einer ehelichen Lebensgemeinschaft im Bundesgebiet nach unerlaubter Einreise: Die Aussetzung der Abschiebung (Duldung) ist nicht der vom…
Merkliste
VG Berlin
Anspruch auf Berücksichtigung der Visumsanträge der Familie eines subsidiäre Schutzberechtigten: Die schwangere Ehefrau und die vier kleinen Kinder (2, 3, 5 und 7 Jahre) haben einen Anspruch auf…
Merkliste
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Flüchtlingsschutz und Abschiebungsverbote
Asylverfahrens- und -prozessrecht
Aufenthaltsrecht
Aufenthaltsrecht von EU-Bürgern und deren Familien
Aufenthaltsrecht für türkische Staatsangehörige (ARB 1/80)
Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen von Aufenthaltstiteln
Aufenthaltsrechtliches Verfahrens- und -prozessrecht, Mitwirkungspflichten
Niederlassungserlaubnis und Daueraufenthalt-EG
Aufenthaltserlaubnis für anerkannte Flüchtlinge und bei subsidiärem Schutz
Aufenthalt aus familiären Gründen, auch Visumsverfahren
Aufenthaltserlaubnis nach Altfall- oder Bleiberechtsregelung
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen
Aufenthaltserlaubnis aus anderen Gründen (z.B. Studium)
Widerruf, Rücknahme, Erlöschen von Aufenthaltstiteln
Ausweisung und Befristung
Duldung, Ausreisepflicht, Abschiebungsandrohung und Abschiebung
Abschiebungshaft, Ingewahrsamnahme
Sozialrecht für Flüchtlinge, Asylsuchende und Migranten
Arbeitserlaubnisrecht, Erwerbstätigkeit
Staatsangehörigkeitsrecht, Einbürgerung
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