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Aufenthaltsrecht
›› Aufenthalt aus familiären Gründen, auch Visumsverfahren
Aufenthalt aus familiären Gründen, auch Visumsverfahren
OVG Berlin-Brandenburg
Erteilung eines Visums zum Kindernachzugs nach § 36a AufenthG für Syrer: 1. Auch nach Eintritt der Volljährigkeit der nachzugsbegehrenden Person ist ein Visum zur Familienzusammenführung bei…
Merkliste
VG Berlin
Keine vorläufige Visumserteilung kurz vor Vollendung des 18. Lebensjahrs Im Rahmen des Visumverfahrens kann nicht deshalb auf die Regelerteilungsvoraussetzung der Identitätsklärung durch persönliche…
Merkliste
VG Berlin
Es ist weder objektiv noch subjektiv unmöglich, einen Termin bei der Botschaft zu erhalten: 1. Ein Ausnahmefall vom Erfordernis der persönlichen Vorsprache und dem Erfordernis der Identitätsklärung…
Merkliste
VG Berlin
Kindernachzug, wenn die Eltern ein nationales Visums besitzen 1. Der Besitz eines nationalen Visums und der Anspruch auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis sind für den Kindernachzug im Sinne des §…
Merkliste
BVerwG
Visumantragstellungsfrist beim Kindernachzug zum anerkannten Flüchtling: 1. Sind nachzugswillige Kinder eines als Flüchtling anerkannten Elternteils zum Zeitpunkt der Visumantragstellung volljährig,…
Merkliste
VG Berlin
Kein Sondertermin bei bevorstehender Volljährigkeit: 1. Allein der Umstand, dass die Referenzperson demnächst volljährig wird, genügt nicht für die Annahme einer besonderen Notlage und rechtfertigt…
Merkliste
VG Berlin
Keine Vergabe eines Sondertermins bei fehlender Aufenthaltserlaubnis: 1. Der Vergabe eines Sondertermins zur Vorsprache bei der deutschen Botschaft steht bereits entgegen, dass die in Deutschland…
Merkliste
OVG Berlin-Brandenburg
Aufklärungsmangel hinsichtlich Homosexualität 1. Das Zeugen von Kindern spricht nicht zwingend gegen Homosexualität. 2. Eine informatorische Anhörung eines Dritten kann dessen Ladung als Zeugen…
Merkliste
VG Saarland
Verweis auf Visumverfahren zur Familienzusammenführung eines in Bulgarien subsidiär Schutzberechtigten 1. Einem in Bulgarien anerkannten Schutzberechtigten, der gesund und arbeitsfähig ist, droht…
Merkliste
VG Berlin
Ablehnung des Familiennachzugs wegen fehlender Integrationsbemühungen: Versagt die Ausländerbehörde ihre Zustimmung zur Erteilung eines Visums zum Familiennachzug wegen fehlender…
Merkliste
VG Berlin
Ausnahme von der Lebensunterhaltssicherung bei Vorliegen einer außergewöhnlichen Härte: Von der Sicherung des Lebensunterhaltes kann beim Familiennachzug sonstiger Familienangehöriger bei Vorliegen…
Merkliste
OVG Berlin-Brandenburg
Geschwisternachzug mit beiden Elternteilen zum subsidiär Schutzberechtigten: 1. Wenn die Eltern ein Visum zum Nachzug zu ihrem im Bundesgebiet lebenden Kind erhalten haben, kommt eine auch nur…
Merkliste
OVG Berlin-Brandenburg
Zum Ermessen bei in Deutschland geborenen Kindern mit aufenthaltsberechtigtem Elternteil: 1. Gemäß § 33 Satz 1 AufenthG kann einem im Bundesgebiet geborenen Kind eine Aufenthaltserlaubnis erteilt…
Merkliste
VG Berlin
Anordnungsgrund für Geschwisternachzug mit Eltern wegen baldiger Volljährigkeit der Referenzperson: Es ist mit dem Kindeswohl unvereinbar, ein 13 Jahre altes, ohne weitere Familienangehörigen…
Merkliste
VG Berlin
Ehegattennachzug aus humanitären Gründen zu Person mit Abschiebungsverbot: In fortgeschrittenen Alter ist bei fehlender Sozialisierung im Libanon aufgrund der derzeitigen wirtschaftlichen Lage nicht…
Merkliste
VG Berlin
Kein Familiennachzug für volljährigen Sohn einer afghanischen Ortskraft: 1. Ein Nachzug von volljährigen Kindern aus Härtefallgründen ist in aller Regel nicht erforderlich. 2. Es ist nicht…
Merkliste
VGH Baden-Württemberg
Eilrechtsschutz gegen Ablehnung einer Aufenthaltserlaubnis bei Umgangskontakt zu Kind und Ausweisungsinteresse: 1. Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Ablehnung eines Antrags auf Erteilung einer…
Merkliste
BVerfG
Schutz der Familie setzt keine rechtliche Verwandtschaftsbeziehung voraus: 1. Der Familienschutz des Art. 6 Abs. 1 GG setzt keine rechtliche Verwandtschaftsbeziehung voraus, sondern schützt auch…
Merkliste
Landesbehörden
Integrationsministerium Schleswig-Holstein: Aktualisierte Anwendungshinweise zum Familiennachzug: 1. Anträge, bei denen die stammberechtigte oder nachziehende Person innerhalb der nächsten 6 Monate…
Merkliste
VGH Baden-Württemberg
Kein Duldungsanspruch trotz Integration und drohender Familientrennung bei schwerwiegender Straftat: "Die Abschiebung eines drittstaatsangehörigen Ausländers, der im Bundesgebiet erfolglos ein…
Merkliste
EuGH
Familiennachzug zu Minderjährigen ohne Antragsfrist und Erfordernis der Lebensunterhaltssicherung: 1. Der Familiennachzug zu als Flüchtling anerkannten unbegleiteten Minderjährigen gemäß Art. 10 Abs.…
Merkliste
VG Berlin
Nachzug zu subsidiär Schutzberechtigtem bei Eheschließung nach Ausreise: 1. Ein humanitärer Grund im Sinne des § 36a Abs. 2 Nr. 1 AufenthG liegt bei einer langen Trennung der Familie vor.…
Merkliste
VG Düsseldorf
Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zum Aufenthaltsrecht eines Elternteils aus Unionsbürgerschaft des Kindes: 1. im Falle einer drittstaatsangehörigen Person, die Elternteil eines Kindes mit…
Merkliste
VG Berlin
Verpflichtung zur Erteilung eines Visums zum Elternnachzug im Eilverfahren: "1. Beim Elternnachzug zu einem subsidiär schutzberechtigten Kind besteht ein Anordnungsgrund [die erforderliche…
Merkliste
OVG Berlin-Brandenburg
Fehlende Lebensunterhaltssicherung steht Geschwisternachzug je nach Einzelfall nicht entgegen: 1. Von der Regelerteilungsvoraussetzung der Lebensunterhaltssicherung gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 1 AufenthG…
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Asylverfahrens- und -prozessrecht
Aufenthaltsrecht
Aufenthaltsrecht von EU-Bürgern und deren Familien
Aufenthaltsrecht für türkische Staatsangehörige (ARB 1/80)
Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen von Aufenthaltstiteln
Aufenthaltsrechtliches Verfahrens- und -prozessrecht, Mitwirkungspflichten
Niederlassungserlaubnis und Daueraufenthalt-EG
Aufenthaltserlaubnis für anerkannte Flüchtlinge und bei subsidiärem Schutz
Aufenthalt aus familiären Gründen, auch Visumsverfahren
Aufenthaltserlaubnis nach Altfall- oder Bleiberechtsregelung
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen
Aufenthaltserlaubnis aus anderen Gründen (z.B. Studium)
Widerruf, Rücknahme, Erlöschen von Aufenthaltstiteln
Ausweisung und Befristung
Duldung, Ausreisepflicht, Abschiebungsandrohung und Abschiebung
Abschiebungshaft, Ingewahrsamnahme
Sozialrecht für Flüchtlinge, Asylsuchende und Migranten
Arbeitserlaubnisrecht, Erwerbstätigkeit
Staatsangehörigkeitsrecht, Einbürgerung
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