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Aufenthaltsrecht
›› Aufenthaltsrecht von EU-Bürgern und deren Familien
Aufenthaltsrecht von EU-Bürgern und deren Familien
BVerwG
Weder aus dem nationalen Recht noch aus Unionsrecht ergeben sich Vorgaben für den Zeitpunkt, zu dem die Behörde die Verlustfeststellung nach § 6 FreizügG/EU ausspricht. Diese kann ermessensfehlerfrei…
Merkliste
BVerwG
1. Eine Verlustfeststellung nach § 5 Abs. 4 FreizügG/EU ist nicht bereits dann ausgeschlossen, wenn ein Unionsbürger sich fünf Jahre ständig im Bundesgebiet aufgehalten hat. 2. Das Entstehen eines…
Merkliste
EuGH
Zum Aufenthaltsrecht von Drittstaatsangehörigen nach einer Scheidung sowie zum Begriff der ausreichenden Existenzmittel: 1. Art. 13 Abs. 2 der Richtlinie 2004/38/EG (Unionsbürgerrichtlinie) ist…
Merkliste
VG München
Das gesetzliche Verbot der Wiedereinreise und des erneuten Aufenthalts im Bundesgebiet nach § 11 Abs. 1 AufenthG entfällt nicht durch den zwischenzeitlichen Erwerb einer Unionsbürgerschaft. Nach der…
Merkliste
VG Osnabrück
Bei der Feststellung des Verlusts des Freizügigkeitsrechts gem. § 5 Abs. 4 FreizügG/EU sind unter anderem die für den Aufenthalt von Unionsbürgern vorgesehenen Regelungen des AEUV - insbesondere die…
Merkliste
EuGH
Art. 35 der Richtlinie 2004/38/EG (Unionsbürgerrichtlinie) ist dahingehend auszulegen, dass sie es einem Mitgliedstaat nicht gestattet, in Verfolgung eines generalpräventiven Zwecks die Verpflichtung…
Merkliste
OVG Sachsen
Die Annahme eines unionsrechtlichen Aufenthaltsrechts zur Arbeitssuche über den in Anlehnung an die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs als grundsätzlich ausreichend anzusehenden Zeitraum von…
Merkliste
VGH Hessen
Es verstößt nicht gegen höherrangiges Recht, dass weder das FreizügG/EU noch die FreizügRL die Ausstellung eines Dokuments vorsehen, in dem einem drittstaatsangehörigen Familienangehörigen eines…
Merkliste
EuGH
1. Art. 16 Abs. 2 der Richtlinie 2004/38/EG (Unionsbürgerrichtlinie) ist dahin auszulegen, dass ein Drittstaatsangehöriger, der sich vor dem Zeitpunkt der Umsetzung dieser Richtlinie fünf Jahre lang…
Merkliste
EuGH
Art. 45 AEUV ist dahin auszulegen, dass eine Frau, die ihre Erwerbstätigkeit oder Arbeitsuche wegen der körperlichen Belastungen im Spätstadium ihrer Schwangerschaft und nach der Geburt des Kindes…
Merkliste
EuGH
Entsprechende Anwendung der Unionsbürgerrichtlinie auch bei Rückkehr in Herkunftsmitgliedstaat für Unionsbürger und ihre Familienangehörige: "Art. 21 Abs. 1 AEUV ist dahin auszulegen, dass, wenn ein…
Merkliste
EuGH
Art. 45 AEUV verleiht abgeleitetes Aufenthaltsrecht für Familienangehörige eines Unionsbürgers, der sich regelmäßig als Arbeitnehmer in einen anderen Mitgliedstaat begibt: "Die Unionsbürgerrichtlinie…
Merkliste
EuGH
Nach dem EuGH ist das Aufenthaltsrecht eines Familienangehörigen eines Unionsbürgers im Sinne von Art. 2 Nr. 2 c) Unionsbürgerrichtlinie nicht vom Nachweis abhängig, dass er versucht hat eine…
Merkliste
EuGH
1. Art. 23 Abs. 4, Art. 32 Abs. 1 und Art. 35 Abs. 6 der Verordnung (EG) Nr. 810/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über einen Visakodex der Gemeinschaft (Visakodex) sind…
Merkliste
VG Hamburg
Durch den Erhalt der Unionsbürgerschaft verliert eine bestandskräftige "Alt-Ausweisung" ihre rechtliche Wirkung.
Merkliste
OVG Hamburg
1. Die Versagung eines Aufenthaltstitels für einen drittstaatsangehörigen Elternteil darf nicht dazu führen, dass sich dessen minderjähriges Kind, das Unionsbürger ist, infolgedessen de facto…
Merkliste
EuGH
In einer Situation wie der des Ausgangsverfahrens sind die Art. 20 AEUV und 21 AEUV dahin auszulegen, dass sie es einem Mitgliedstaat nicht verwehren, einem Drittstaatsangehörigen ein Recht auf…
Merkliste
EuGH
Das Unionsrecht, wie es sich insbesondere aus den Art. 7 Abs. 1 Buchst. b, 8 Abs. 4 und 24 Abs. 1 und 2 der [Unionsbürgerrichtlinie] ergibt, ist dahin auszulegen, dass es einer Regelung eines…
Merkliste
VG Hamburg
Ein Drittstaatsangehöriger, der für einen freizügigkeitsberechtigten Unionsbürger eine Vaterschaftsanerkennung und eine Sorgeerklärung abgegeben hat, hat keinen Anspruch auf Ausstellung einer…
Merkliste
OVG Niedersachsen
Die Möglichkeit zur Feststellung des Verlusts des Freizügigkeitsrechts nach § 5 Abs. 4 Satz 1 FreizügG/EU (vormals: § 5 Abs, 5 Satz 1 FreizügG/EU) erlischt nicht schon dann, wenn sich der Ausländer…
Merkliste
VGH Bayern
Zum unionsrechtlichen Aufenthaltsrecht eines Drittstaatsangehörigen zum Zweck des Nachzugs zu einer mit ihrer Mutter im Bundesgebiet lebenden minderjährigen Unionsbürgerin. (Amtlicher Leitsatz)
Merkliste
EuGH
Art. 7 Abs. 2 der Verordnung (EWG) Nr. 1612/68 des Rates vom 15. Oktober 1968 über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Gemeinschaft in der durch die Richtlinie 2004/38/EG des Europäischen…
Merkliste
OVG Rheinland-Pfalz
Wird bei einem verurteilten Pädophilen eine ungünstige Prognose in Bezug auf die Gefahr eines Rückfalls festgestellt, ist eine Verlustfestellung im Sinne von § 6 Abs. 2 FreizügG/EU auch dann…
Merkliste
EuGH
Art. 30 Abs. 2 und Art. 31 der Richtlinie 2004/38/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über das Recht der Unionsbürger und ihrer Familienangehörigen, sich im Hoheitsgebiet…
Merkliste
EuGH
1. Dem Elternteil eines volljährig gewordenen Kindes, das auf der Grundlage des Art. 12 der Verordnung (EWG) Nr. 1612/68 des Rates vom 15. Oktober 1968 über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer…
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Aufenthaltsrecht für türkische Staatsangehörige (ARB 1/80)
Allgemeine Erteilungsvoraussetzungen von Aufenthaltstiteln
Aufenthaltsrechtliches Verfahrens- und -prozessrecht, Mitwirkungspflichten
Niederlassungserlaubnis und Daueraufenthalt-EG
Aufenthaltserlaubnis für anerkannte Flüchtlinge und bei subsidiärem Schutz
Aufenthalt aus familiären Gründen, auch Visumsverfahren
Aufenthaltserlaubnis nach Altfall- oder Bleiberechtsregelung
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen
Aufenthaltserlaubnis aus anderen Gründen (z.B. Studium)
Widerruf, Rücknahme, Erlöschen von Aufenthaltstiteln
Ausweisung und Befristung
Duldung, Ausreisepflicht, Abschiebungsandrohung und Abschiebung
Abschiebungshaft, Ingewahrsamnahme
Sozialrecht für Flüchtlinge, Asylsuchende und Migranten
Arbeitserlaubnisrecht, Erwerbstätigkeit
Staatsangehörigkeitsrecht, Einbürgerung
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