In Hinblick auf akute Krisensituationen in bestimmten Ländern kann Deutschland Geflüchtete über das humanitäre Aufnahmeverfahren nach § 23 Abs. 2 AufenthG aufnehmen.
Dafür ordnet das Bundesinnenministerium in Abstimmung mit den Ländern an, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bestimmten Personen eine Aufnahmezusage erteilt. Diese erhalten sodann zunächst eine befristete Aufenthaltserlaubnis, die jedoch verlängert werden kann.
Diese sogenannten temporären humanitären Aufnahmeprogramme des Bundes wurden durch Aufnahmeprogramme der Länder ergänzt. Seit 2013 haben alle Bundesländer mit Ausnahme Bayerns eigene Landesaufnahmeprogramme für Menschen aus Syrien und / oder dem Irak eingeführt. Dabei handelte es sich überwiegend um privat finanzierte Aufnahmeprogramme, die teilweise noch fortbestehen. Personen, die sich bereits in Deutschland aufhalten, können so ihre Angehörigen nach Deutschland nachholen, sofern sie sich verpflichten, die Kosten für Einreise und Aufenthalt zu tragen (Verpflichtungserklärung). Die aufzunehmenden Personen erhalten dann zunächst eine befristete Aufenhaltserlaubnis nach § 23 Abs. 1 AufenthG mit Möglichkeit der Verlängerung.
Stand: Oktober 2022
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