Rechtsberaterkonferenz veröffentlicht "50 Forderungen"

Die Rechtsberaterkonferenz - ein Zusammenschluss von Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten, die mit den Wohlfahrtsverbänden zusammenarbeiten - hat im November 2017 eine Sammlung von Empfehlungen zum Flüchtlings- und Aufenthaltsrecht beschlossen. Diese wurden als Beilage zum Asylmagazin veröffentlicht und stehen nun bei asyl.net zum Download zur Verfügung.

Vor dem Hintergrund zahlreicher Rechtsänderungen in den letzten Jahren hat die Rechtsberaterkonferenz frühere Empfehlungen analysiert und aktualisiert. Während einige Forderungen früherer Jahre zwischenzeitlich durch gesetzliche Neuerungen und politische Entwicklungen erfüllt worden seien, bestehe in vielen Bereichen unveränderter Reformbedarf. Insbesondere durch hektische gesetzgeberische Aktivitäten, die nur zu "Scheinlösungen" von Problemen geführt hätten, sowie durch die beobachtete mangelhafte Qualität von Asylentscheidungen seien zudem zahlreiche neue Herausforderungen entstanden. 

In den Empfehlungen der Rechtsberaterkonferenz werden jeweils konkrete gesetzliche Bestimmungen genannt und Vorschläge für Neuformulierungen unterbreitet. Dabei hat sich die Rechtsberaterkonferenz nach eigener Aussage an den folgenden Zielsetzungen orientiert:

  • Faire und gründliche Asylverfahren,
  • Integration fördern und Integration anerkennen,
  • ein an den Menschenrechten ausgerichtetes Aufenthaltsrecht.

    Hinweis

    Aufgrund vielfältiger Gesetzesänderungen können einzelne Arbeitshilfen in Teilen nicht mehr aktuell sein. Wir bemühen uns, so schnell wie möglich eine aktualisierte Version zu verlinken. Bis dahin bitten wir Sie, auf das Datum der Publikation zu achten und zu überprüfen, ob die Informationen noch korrekt sind.

    basiswissen.asyl.net

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    Thema Familiennachzug