Die Broschüre befasst sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen, die für das sogenannte abgeleitete Freizügigkeitsrecht gelten – also für die Rechte, die Familienangehörige von freizügigkeitsberechtigten EU-Bürger*innen in Anspruch nehmen können. Zwar sieht das Freizügigkeitsgesetz weitreichende Regelungen für den Aufenthalt der Angehörigen von EU-Bürger*innen vor. Diese gelten auch dann, wenn die Familienangehörigen "Drittstaatsangehörige" (also nicht selbst EU-Bürger*innen) sind. Dennoch können sich in der Praxis schwierige aufenthaltsrechtliche Fragestellungen ergeben, beispielsweise im Fall von Trennungen oder wenn Ehepartner*innen aus Deutschland wegziehen. Behalten drittstaatsangehörige Ehepartner*innen im Fall der Scheidung ein Bleiberecht? Welches Aufenthaltsrecht hat der drittstaatsangehörige
Elternteil, wenn ein unverheiratetes Paar ein gemeinsames Kind hat? Besteht ein Anspruch auf Sozialleistungen, wenn die Eltern ihre Arbeit verlieren, aber das Kind die Schule besucht?
Die Handreichung dient dazu, derartige Fragestellungen in den rechtlichen Rahmen einzuordnen. Daneben wird auf wichtige Gerichtsentscheidungen eingegangen, mit denen gerade in der jüngsten Vergangenheit einige wichtige Detailfragen geklärt werden konnten. Im Einzelnen befasst sich die Broschüre mit den folgenden Themen:
- Familienangehörige (Definition im Sinne des Freizügigkeitsrechts)
- Die Aufrechterhaltung des Freizügigkeitsrechts als Familienangehörige
- Spezialfälle des Aufenthaltsrechts als Familienangehörige
- Aufenthaltsrecht nach Art. 10 der EU-Verordnung 492/2011 wegen des Schulbesuchs der Kinder
- Nahestehende Personen
Autor der Broschüre ist Claudius Voigt (GGUA Flüchtlingshilfe Münster).
