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OVG Rheinland-Pfalz

Urteil vom 14.01.2005 - 10 A 11017/04.OVG
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Zitieren als:
OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 14.01.2005 - 10 A 11017/04.OVG - asyl.net: M6788
https://www.asyl.net/rsdb/M6788

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Leitsatz:

Zu den einzelnen in Art. 7 S. 1 2. Spiegelstrich ARB 1/80 für ein supranationales Aufenthaltsrecht geforderten Voraussetzungen (Familienangehöriger, dem regulären Arbeitsmarkt angehörender türkischer Arbeitnehmer, Nachzugsgenehmigung,ordnungsgemäßer Wohnsitz seit 5 Jahren).

Zum Verlust des supranationalen Aufenthaltsrechts nach Art. 7 S. 1 2. Spiegelstrich ARB 1/80.

Zur Ausweisung eines über ein supranationales Aufenthaltsrecht auf der Grundlage des Art. 7 S. 1 2. Spiegelstrich ARB 1/80 verfügenden mehrfach zu einer Jugendstrafe verurteilten und noch drogenabhängigen türkischen Staatsangehörigen.

 

Schlagwörter: Ausweisung, Türken, Arbeitnehmer, Familienangehörige, Assoziationsratsbeschluss EWG/Türkei, Assoziationsberechtigte, Ermessensausweisung, Ist-Ausweisung, Ermessen, Regulärer Arbeitsmarkt, Arbeitslosigkeit, Drogendelikte, Drogentherapie, Wiederholungsgefahr, Sozialprognose
Normen: ARB Nr. 1/80 Art. 7; ARB Nr. 1/80 Art. 14; AuslG § 45; AuslG § 47
Auszüge:

Zu den einzelnen in Art. 7 S. 1 2. Spiegelstrich ARB 1/80 für ein supranationales Aufenthaltsrecht geforderten Voraussetzungen (Familienangehöriger, dem regulären Arbeitsmarkt angehörender türkischer Arbeitnehmer, Nachzugsgenehmigung,ordnungsgemäßer Wohnsitz seit 5 Jahren).

Zum Verlust des supranationalen Aufenthaltsrechts nach Art. 7 S. 1 2. Spiegelstrich ARB 1/80.

Zur Ausweisung eines über ein supranationales Aufenthaltsrecht auf der Grundlage des Art. 7 S. 1 2. Spiegelstrich ARB 1/80 verfügenden mehrfach zu einer Jugendstrafe verurteilten und noch drogenabhängigen türkischen Staatsangehörigen.

(Amtliche Leitsätze)

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