Weisung des BMI zur Ausstellung von Reiseausweisen für Staatenlose:
Inhalt:
1. Allgemeines
2. Verhältnis der Reiseausweise zueinander
3. Feststellung der Staatenlosigkeit als Voraussetzung eines Reiseausweises für Staatenlose
4. Anwendungsbereichsausnahme des Artikel 1 Absatz 2 i) StlÜbk
5. Umgang mit subsidiär Schutzberechtigten
6. Umgang mit geduldeten Palästinensern
7. Klarstellung zur Bezeichnung von Personen mit palästinensischer Volks-zugehörigkeit im Ausländerzentralregister (AZR)
8. Verwendung von Staatsangehörigkeitscodes auf ausländerrechtlichen Dokumenten
(Überschriften aus der Weisung)
Wir verweisen auf das PDF-Dokument.
