Zum Inhalt:
Die Prüfung von Asylanträgen beinhaltet stets die Prüfung, ob die Bundesrepublik Deutschland für die Bearbeitung des Antrags zuständig ist. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) befasst sich dabei zunächst mit der Frage, ob die antragstellende Person in einem anderen europäischen Staat bereits einen Asylantrag gestellt hat (oder dort Asyl hätte beantragen müssen) bzw. ob sie in dem anderen Staat bereits ein Asylverfahren abgeschlossen hat. In diesen Fällen ist es möglich, dass der Asylantrag in Deutschland als unzulässig abgelehnt wird.
Ein wesentliches Instrument für die Bestimmung, ob ein anderer Staat für den Asylantrag zuständig sein könnte, ist die Dublin-III-Verordnung. Diese stellt eines der zentralen Instrumente des europäischen Asylrechts dar - und hat große Auswirkungen auf die Asylverfahren in Deutschland. Zahlreiche Entscheidungen, die das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Asylverfahren fällt, ergehen in Form eines sogenannten "Dublin-Bescheids". Die Antragstellenden werden also darauf verwiesen, dass sie ihren Asylantrag in einem anderen europäischen Staat stellen sollten oder es wurde festgestellt, dass sie dies bereits getan hatten und deshalb in das Land des "Erstantrags" zurückkehren sollten.
Die Handreichung bietet einen systematischen und umfassenden Überblick über die Zuständigkeitskriterien der Dublin-III-Verordnung sowie über den Ablauf des Dublin-Verfahrens. Durch zahlreiche Fallbeispiele, Hinweise sowie Schemata ist die Broschüre zugleich als Arbeitshilfe für die Beratungspraxis angelegt.
Die Arbeitshilfe befasst sich nur mit den Verfahren nach der Dublin-III-Verordnung und der daraus resultierenden Möglichkeit, dass Asylantrage unzulässig sein können. Nicht im Detail behandelt wird die Situation von Personen, die bereits einem anderen EU-Staat einen Schutzstatus erhalten haben ("Anerkannte", deren Anträge im sog. Drittstaatenverfahren als unzulässig abgelehnt werden können).
Autorinnen:
Maria Bethke (Referentin für Asylverfahrensberatung, Diakonie Hessen), Laura Kahlbaum, Kristina Pröstler (Verfahrensberaterinnen, Evangelisches Dekanat Gießen)
Inhaltsübersicht:
A. Grundlagen
B. Zuständigkeitsbestimmung
C. Ablauf des Behördenverfahrens
D. Der Dublin-Bescheid
E. Überstellungsfrist
F. Interventionsmöglichkeiten
G. Überstellung
H. Wenn Deutschland zuständig wird
I. Besondere Fallgruppen
J. Aufenthaltspapiere und soziale Rechte
K. Glossar und Abkürzungsverzeichnis
L. Das Dublin-Verfahren auf einen Blick (vereinfachte Darstellung)
Download und Bestellung:
Die Broschüre steht unter dem unten angegebenen Link zum Download zur Verfügung. Die gedruckten Exemplare sind aktuell vergriffen und können nicht mehr bestellt werden. Wir prüfen derzeit, ob ein Nachdruck erfolgen kann.
Herausgegeben von:
