Nachrichten

In einem aktuellen Urteil hat sich der EuGH zu den Voraussetzungen des subsidiären Schutzes geäußert. Im vorliegenden Fall ging es darum, wie die Gefährdung aufgrund willkürlicher Gewalt im Rahmen von bewaffneten Konflikten bestimmt werden kann. Das Bundesverwaltungsgericht hatte hierfür verlangt,…

Zahlreiche Asylsuchende, die in den letzten Jahren nach Deutschland gekommen sind, haben zuvor bereits in Griechenland ein Asylverfahren durchlaufen und dort einen Schutzstatus erhalten. Die Mehrheit der Gerichte geht mittlerweile davon aus, dass diesen Personen bei einer Rückkehr nach Griechenland…

Abgeschobene Personen sind in Afghanistan von Gewalt, Verfolgung und Verelendung bedroht. Dies ist das Ergebnis einer umfangreichen Studie, die Diakonie Deutschland, Brot für die Welt und die Diakonie Hessen herausgegeben haben. Autorin ist die Sozialwissenschaftlerin und Afghanistan-Expertin…

Die Organisation Handicap International hat eine "Roadbox" zum Themenbereich Flucht und Behinderung veröffentlicht. Die barrierefreie Informationssammlung richtet sich an Fachkräfte aus der Beratungspraxis, die geflüchtete Menschen mit Behinderung unterstützen. Die Seite soll am 5. Mai 2021 mit…

Seit dem Jahr 2019 erhalten alleinstehende Asylsuchende, die in Gemeinschaftsunterkünften untergebracht sind, geringere Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Sozialgerichte halten die Regelung überwiegend für verfassungswidrig. Das SG Düsseldorf hat die Frage nun dem…

Die Organisation Equal Rights Beyond Borders und das International Refugee Assistance Project (IRAP) haben ein umfangreiches Gutachten zu den Möglichkeiten der Beschaffung von Dokumenten für eritreische Flüchtlinge vorgelegt. Laut dem Gutachten werden in Deutschland besonders hohe Anforderungen an…

Die Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Hessen und der Hessische Flüchtlingsrat haben eine Broschüre herausgegeben, in der die Rechtslage bei Abschiebungen aus Flüchtlingsunterkünften erläutert wird. Besonders geht die Handreichung auf die Rechte und Pflichten von Sozialarbeiter*innen und…

Zum 1. April 2021 sind Änderungen des Aufenthaltsgesetzes sowie des Asylgesetzes in Kraft getreten, die die Abnahme der Fingerabdrücke von neu eingereisten Kindern bereits ab dem sechsten Lebensjahr ermöglichen. Bislang hatte die Altersgrenze hierfür bei 14 Jahren gelegen. Da europäisches Recht…

Die umstrittene Kontingentregelung beim Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten wird in einem aktuellen Gutachten von JUMEN und Pro Asyl untersucht. Darin zeigen die Organisationen praktische Probleme des Nachzugsverfahrens auf, stufen die Regelung als rechtswidrig ein und fordern ihre…

Die Corona-Pandemie hat weiterhin weltweit Auswirkungen auf die gesundheitliche Versorgung und wirtschaftliche Lage. In Asylverfahren müssen Veränderungen, die in den Herkunftsstaaten von Schutzsuchenden erfolgen, Beachtung finden. In Deutschland haben sich die pandemiebedingten Veränderungen in…