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Dublin-Abschiebungsstopps nach Griechenland nehmen zu

Nach Großbritannien haben nun auch Dänemark, die Niederlande, Norwegen und Belgien Dublin-Überstellungen nach Griechenland gestoppt.

Die Anzahl der europäischen Länder, die keine Flüchtlinge mehr im Rahmen der Dublin II-VO nach Griechenland zurückschicken, nimmt zu.

Die Begründungen sind unterschiedlich, teilweise folgen die Regierungen Empfehlungen des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs in Straßburg, teilweise stehen die Aussetzungen von Dublin-Überstellungen im Zusammenhang mit Verfahren, die beim EuGH in Luxemburg anhängig sind.

Soweit bekannt, üben Großbritannien, die Niederlande und Norwegen in Dublin-Griechenland-Verfahren den Selbsteintritt aus. Dänemark hat zunächst Abschiebungen nach Griechenland nur ausgesetzt und wartet die weiteren Entwicklungen ab.

Deutschland hält weiterhin an seiner Praxis fest, nur in Fällen besonders schutzbedürftiger Flüchtlinge von Überstellungen nach Griechenland abzusehen oder wenn eine Abschiebung im Einzelfall gerichtlich untersagt wird.