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Europäische Grundrechteagentur legt Handbuch zum Asyl- und Migrationsrecht vor

Die europäische Grundrechteagentur hat im Juni 2013 ein umfangreiches Handbuch zum europäischen Flüchtlings- und Migrationsrecht veröffentlicht, das auch in deutscher Übersetzung kostenlos abrufbar ist.

Den Schwerpunkt der Publikation bilden die Regelungen, die sich aus EU-Recht auf der einen Seite sowie aus Instrumenten des Europarates auf der anderen Seite - besonders der Europäischen Menschenrechtskonvention und der Europäischen Sozialcharta - ergeben. Im Anhang wird tabellarisch aufgeführt, in welchen europäischen Ländern die jeweiligen Normen anwendbar sind.

Im Anschluss an eine Einführung zu den genannten Rechtssystemen behandelt das Handbuch die folgenden Bereiche:

  • Zugang zum Hoheitsgebiet und Verfahren,
  • Status und entsprechende Dokumente,
  • Asylentscheidungen und Abschiebungshindernisse (materiell),
  • Verfahrensgarantien hinsichtlich Asyl- und Rückführungsentscheidungen,
  • Recht auf Privat- und Familienleben sowie Recht auf Eheschließung,
  • Inhaftnahme und Einschränkung der Freizügigkeit,
  • Die Abschiebung und deren Durchführung,
  • Wirtschaftliche und soziale Rechte,
  • Personen mit besonderen Bedürfnissen.

Jedem Kapitel ist eine Tabelle vorangestellt, in der die geltenden Vorschriften gemäß der beiden europäischen Rechtssysteme aufgeführt sind. Die einzelnen Vorschriften werden anschließend einzeln erläutert, wodurch ein Vergleich ermöglicht wird, in welchen Punkten die Vorschriften deckungsgleich sind oder voneinander abweichen. Ergänzt werden die Erläuterungen durch Hinweise auf wichtige Urteile, insbesondere des Europäischen Gerichtshofs bzw. des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.

Das Handbuch ist auf der Homepage der Europäischen Grundrechteagentur in mehreren Sprachen abrufbar: