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ECRE-Jahresbericht zu asylrechtlichen Entwicklungen in Europa

Der Europäische Flüchtlingsrat ECRE hat am 6. September 2013 in Brüssel den ersten Jahresbericht des Projekts "Asylum Information Database" (AIDA) vorgestellt. Darin kommt die Organisation zu dem Schluss, dass Europa noch weit von der Entwicklung eines fairen und funktionsfähigen Gemeinsamen Europäischen Asylsystems entfernt ist.

Mit den im Rahmen des AIDA-Projekts erarbeiteten Jahresberichten will ECRE die Entwicklung des sogenannten "Gemeinsamen Europäischen Asylsystems" einer regelmäßigen kritischen Bewertung unterziehen. Die Bemühungen um eine Harmonisierung der Asylverfahren der EU-Mitgliedstaaten, die ein gemeinsames Asylsystem hervorbringen sollen, laufen bereits seit über 12 Jahren. Die jetzt veröffentlichen Recherchen belegen laut ECRE aber dennoch, dass zwischen den EU-Mitgliedstaaten noch immer enorme Unterschiede u.a. beim Ablauf der Asylverfahren, bei Unterbringung und Arbeitsmöglichkeiten von Asylsuchenden sowie bei den Möglichkeiten, Asylsuchende zu inhaftieren, existieren.

Der Bericht mit dem Titel "Not There Yet: An NGO Perspective on Challenges to a Fair and Effective Common European Asylum System" besteht aus den folgenden Teilen:

  • Wichtige Trends und Entwicklungen
  • Die neuen rechtlichen Rahmenbedingungen des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (Richtlinien und Verordnungen)
  • Asylverfahren, Aufnahmebedingungen und Inhaftierung in 14 europäischen Staaten
  • Schlussfolgerungen
  • Anhang mit Statistiken und wichtiger Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs sowie des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

Grundlage des Kapitels zu Verfahren, Aufnahmebedingugen und Inhaftierung sind die Länderberichte zur Situation in 14 EU-Staaten, die in der Asylum Information Database zu finden sind.