Die Zahlen wurden in Beantwortung von schriftlichen Fragen der Abgeordneten Ulla Jelpke (Die Linke) im Januar 2014 veröffentlicht. Im Rahmen des bundesweiten Programms vom Mai 2013 waren im Dezember 2013 demzufolge 2371 der 5000 vorgesehenen Aufnahmezusagen erteilt worden. 1676 syrische Flüchtlinge waren zu diesem Zeitpunkt bereits nach Deutschland eingereist. Die Bundesregierung stellt klar, dass über das entsprechende Programm auch staatenlose Flüchtlinge (z.B. Kurden und Palästinenser) aufgenommen werden können (Antwort auf die schriftlichen Fragen vom 17. Dezember 2013, abrufbar auf der Homepage von Ulla Jelpke, MdB).
Zum Stichtag 5. Januar 2014 waren darüber hinaus 1006 Visa an syrische Staatsangehörige erteilt worden, die aufgrund der Aufnahmeanordnungen der Bundesländer nach Deutschland einreisen dürfen. Diese Anordnungen sollen es ermöglichen, dass hier lebende syrische Flüchtlinge ihre Familienangehörigen zu erleichterten Bedingungen nach Deutschland holen können. 15 Bundesländer haben derartige Weisungen herausgegeben, nur in Bayern gibt es keine entsprechende Regelung. Die meisten Visa wurden bislang aufgrund der Aufnahmeanordnungen Nordrhein-Westfalens (307), Niedersachsens (243) und Baden-Württembergs (216) erteilt (Antwort auf die schriftlichen Fragen vom 9. Januar 2014, abrufbar auf der Homepage von Ulla Jelpke, MdB).
Weitere Informationen zum Thema:
- Aktuelle Informationen des niedersächsischen Flüchtlingsrats mit weiteren Links und Erläuterungen in arabischer Sprache.