Fünf Jahre nach der Verabschiedung der sogenannten Asylverfahrensrichtlinie werden Asylanträge in der EU noch immer auf der Grundlage unterschiedlicher Verfahrensstandards behandelt. Verantwortlich hierfür sind sowohl unterschiedliche Auslegungen der Richtline als auch Bestimmungen, die unterschiedliche Praktiken ermöglichen. UNHCR fordert deshalb dazu auf, durch praktische Maßnahmen und Änderungen der EU-Gesetzgebung faire und effektive Asylverfahren überall in der EU sicherzustellen.

Die UNHCR-Studie bietet einen Überblick, wie die Richtlinie in Belgien, Bulgarien, Deutschland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Italien, den Niederlanden, Slowenien, Spanien und der Tschechischen Republik umgesetzt wird. Mehr als 1.000 Fälle und Asylentscheidungen wurden untersucht, hunderte von persönlichen Asyl-Anhörungen verfolgt, Behördenmitarbeiter, Richter, Rechtsanwälte und andere Akteure im Asylbereich befragt.

Die Studie weist nach, dass Asylbewerbern nicht immer die Möglichkeit zur persönlichen Anhörung bzw. keine Zeit eingeräumt wurde, sich auf diese vorzubereiten oder ihr Anliegen entsprechend vorzutragen. Auch Übersetzer waren nicht immer verfügbar oder ausreichend qualifiziert.

Asyl-Entscheidungen waren nicht immer individuell begründet. Viele Anträge wurden im Rahmen von beschleunigten Verfahren geprüft, mit entsprechend reduzierten Verfahrensstandards. Gleichzeitig hat die Untersuchung aber auch Beispiele für eine positive Praxis gefunden, z. B. die Bereitstellung von Informationen, wie man bei negativen Entscheidungen Rechtsmittel einlegt, Verhaltensregeln für Anhörer und Übersetzer, die sorgfältige Protokollierung von Anhörungen und Entscheidungen sowie ausgeprägte interkulturelle Kommunikationsfähigkeit.

Den (englischsprachigen) Bericht und weitere Informationen zum Thema finden Sie hier.