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Übersicht zum Zugang zum SGB II und zur Erwerbstätigkeit für drittstaatsangehörige Ausländerinnen und Ausländer

Tabellarische Übersicht der GGUA Flüchtlingshilfe (Stand: Oktober 2023)

In der Übersicht von Claudius Voigt (GGUA Flüchtlingshilfe) werden Rechtsfolgen zahlreicher Aufenthaltsvarianten, die nach dem Aufenthaltsgesetz, dem Freizügigkeitsgesetz sowie dem Asylgesetz möglich sind, in kompakter Weise dargestellt. Zu jedem Aufenthaltsstatus wird erläutert, ob dieser zum Bezug von Leistungen nach dem SGB II (Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende), zum Zugang zur Beschäftigung sowie zur Ausübung einer selbstständigen Tätigkeit berechtigt.

Die Tabelle kann laut dem Verfasser nur einen Überblick bieten. Die Informationen zu den Ansprüchen auf Leistungen bzw. auf den Arbeitsmarktzugang sind nicht als verbindlich zu verstehen, da sich im Einzelfall noch abweichende Konstellationen ergeben können und da unterschiedliche Möglichkeiten der Rechtsauslegung bestehen. Zur Rechtsauffassung des Autors enthält die Übersicht am Ende noch einige Erläuterungen.