Checklisten und Hinweise zum Chancen-Aufenthaltsrecht und geänderten Bleiberechtsregelungen

Arbeitshilfen der Diakonie (Januar 2023)

Zum 31.12.2022 ist das Gesetz zur Einführung eines Chancen-Aufenthaltsrechts in Kraft getreten, mit dem unter anderem auch die integrationsbasierten Bleiberechtsregelungen geändert wurden (siehe asyl.net Meldung vom 2.1.2023). Es ist damit zu rechnen, dass diesbezüglich erheblicher Beratungsbedarf bestehen wird.

Die Diakonie stellt hierfür neben Hinweisen für die Beratungspraxis auch Checklisten zu den Neuregelungen zur Verfügung.

In der Handreichung "Erste Hinweise für die Beratungspraxis" finden sich Informationen zum Verhältnis des durch § 104c AufenthG neu eingeführten Chancen-Aufenthaltsrechts zu den Bleiberechtsregelungen des § 25a AufenthG für junge Menschen und des § 25b AufenthG für Erwachsene und Familien. Es wird erörtert, in welchen Fällen und zu welchem Zeitpunkt die Beantragung der verschiedenen Aufenthaltserlaubnisse zu bevorzugen ist und zu anderen Regelungen wie der Ausbildungsduldung und Härtefallregelung abgegrenzt.

In den Checklisten sowohl zum Chancen-Aufenthaltsrecht als auch den Bleiberechtsregelungen werden die Voraussetzungen der Neuregelungen überblicksartig aufgeführt.

Autor*innen der Arbeitshilfen sind Regine Nowack (Diakonie Schleswig-Holstein) und Falko Behrens (Diakonie Deutschland).